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Abstimmung über Zukunft der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz wird vorbereitet

Öffentliches Vergabeverfahren gestartet – Entscheidung soll voraussichtlich Ende 2026 fallen

Pflegewissenschaft
Abstimmung über Zukunft der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz wird vorbereitet
Bild: Pflegewissenschaft

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Abstimmung über die Zukunft der Landespflegekammer soll voraussichtlich noch in diesem Jahr stattfinden. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend Rheinland-Pfalz hat dafür ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines spezialisierten Dienstleisters eingeleitet. Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler informierte darüber im Landtag während der Debatte zur Zukunft der Pflegekammer.

Rund 40.000 Abstimmungsberechtigte sollen an dem Verfahren teilnehmen können. Die Fragestellung müsse klar und verständlich formuliert sein, betonte die Ministerin. Sollte sich eine Mehrheit gegen den Fortbestand der Kammer aussprechen, werde die Landesregierung die im Koalitionsvertrag vereinbarte Änderung des Heilberufsgesetzes vorbereiten und dem Landtag vorlegen.

„Mein Maßstab ist klar: Nicht der Selbsterhalt einer Struktur steht im Vordergrund, sondern der Nutzen für die Pflegefachkräfte“, sagte Bätzing-Lichtenthäler.

Pflegefachpersonen im Mittelpunkt

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